AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen

  1. Für zwischen der Irisette GmbH & Co. KG  - und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) geschlossene Verträge über den Kauf von Waren und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Der Begriff „Verbraucher“ wird in diesen AGB im Sinne des § 13 BGB, der Begriff „Unternehmer“ wird im Sinne des § 14 BGB verwandt.

 

§ 2 Identität und Anschrift

  1. Name des Unternehmens: Irisette GmbH & Co. KG
  2. Geschäftsführer: Dr. Frank Bierbaum, Dipl.-Ing. Jan-Frederic Bierbaum
  3. Geschäftssitz: Velener Straße 41, D-46342 Velen-Ramsdorf
  4. Telefon*: +49 2863 9580-0
  5. Fax*: +49 2863 9580-90
  6. E-Mail: shop@irisette.de

 

§ 3 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation von Waren im Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
  2. Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der anschließenden Annahme durch die Irisette GmbH & Co. KG zustande. Die Annahme erfolgt bei einem Kauf über den Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung), ansonsten durch Übersendung der Ware oder eine schriftliche Versandbestätigung.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Irisette GmbH & Co. KG
Retourenbearbeitung
Velener Strasse 41
D-46342 Velen-Ramsdorf
shop@irisette.de

Telefon: 0049 2863 9580 0

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular oder die bequeme Rückgabeabwicklung verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de

 

§ 5 Lieferung und Versandkosten

  1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis. Bei Bestellungen über den Online-Shop werden die Versandkosten auch im Warenkorb angegeben.
  2. Gerät Irisette GmbH & Co. KG in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer der Irisette GmbH & Co. KG gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Ist der Kunde Unternehmer, geht bei einer Lieferung an Unternehmer die Gefahr mit Übergabe der Ware von der Irisette GmbH & Co. KG an den Spediteur auf den Kunden über.
  4. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

 

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle in dem Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG, in der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr von € 3,90 erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.

 

§ 7 Aufrechnung / Zurückbehaltung

Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Irisette GmbH & Co. KG bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der verkauften Ware. Einer Weiterveräußerung der gekauften Ware vor vollständiger Kaufpreiszahlung wird seitens der Irisette GmbH & Co. KG ausdrücklich widersprochen.
  2. Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist die Irisette GmbH & Co. KG nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird die Irisette GmbH & Co. KG die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.
  3. Sollte die Geschäftsbeziehung zwischen der Irisette GmbH & Co. KG und dem Kunden auf Basis laufender Rechnungen abgewickelt werden, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf alle Vorbehaltsgüter zur Sicherung der Saldenforderung.

 

§ 9 Sachmängelgewährleistung

  1. Sachmängel werden von Irisette GmbH & Co. KG innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach dessen Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung der Irisette GmbH & Co. KG zu. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von der Irisette GmbH & Co. KG abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
  2. Ist der Mangel durch die Irisette GmbH & Co. KG zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die die Irisette GmbH & Co. KG eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen hat.
  3. Die 5 Jahre Qualitätsgarantie gilt nur für Bettwäsche, Laken und Wohndecken. Bei Lizenzartikeln gilt die Garantie des jeweiligen Lizenznehmers.

 

§ 10 Haftung

  1. Die Irisette GmbH & Co. KG haftet nach Maßgabe folgender Bestimmungen:
    1. Die Irisette GmbH & Co. KG haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten.
    2. Die Irisette GmbH & Co. KG haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
    3. Im Übrigen ist jegliche Haftung der Irisette GmbH & Co. KG ausgeschlossen.
  2. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten der Irisette GmbH & Co. KG.
  3. Die Irisette GmbH & Co. KG haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,  Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen und für ausdrückliche, schriftliche Garantien.

 

§ 11 Verjährung

Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB in einem Jahr ab Ablieferung der Sache beim Kunden, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher verjähren die Ansprüche in fünf Jahren ab Ablieferung der Ware.

 

§ 12 Rügepflichten

Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Ablieferung der Ware diese zu untersuchen und gegenüber der Irisette GmbH & Co. KG schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten.

 

§ 13 Datenschutz

Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung werden die für die Transaktion notwendigen personenbezogen Daten an unseren Dienstleister Heidelpay übermittelt. Heidelpay kann diese Daten seinerseits weiterverarbeiten oder diese an die Inkassodienstleister zur Bewertung der Bonität des Kunden übermitteln und gegebenenfalls Auskünfte und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bei Auskunfteien einholen. Im Einzelnen kann es sich dabei um folgende – beispielhaft, aber nicht abschließend – genannte Dienstleister handeln: Schufa Holding AG, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Arvato Infoscore GmbH, Deltavista GmbH, Universum Business GmbH, Bisnode International Group, Regis24 GmbH, Creditreform AG.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Die Rechtsbeziehung des Kunden mit Irisette GmbH & Co. KG unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Irisette GmbH & Co. KG. Die Irisette GmbH & Co. KG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

§ 15 Versandkosten

Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Warenwert unter 39 € pauschal 3,95 €. Ab einem Warenwert von 39 € entfallen die Versandkosten. Kein Versand zu den deutschen Inseln.

Unabhängig vom Warenwert fallen bei der Zahlungsart DHL Nachnahme zusätzliche Kosten von 2 € an, die bereits in den Versandkosten berücksichtigt sind.

Für Lieferungen nach Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg und Niederlande betragen die Versandkosten pauschal 10 € unabhängig vom Warenwert.

 

* nur 14 Cent/Min DTAG, ggf. abweichende Gebühren aus dem Mobilfunknetz

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